Geschäftsbedingungen – ehs-Verlags GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Mit seiner Unterschrift bestätigt der Kunde, dass er diese AGB sowie die separaten Produkt- / Leistungsbeschreibungen zustimmend zur Kenntnis genommen hat. Abweichende Vereinbarungen sowie Änderungen / Ergänzungen verpflichten die ehs-Verlags GmbH (im Weiteren EHS genannt) nur, wenn sie von EHS mit der Auftragsbestätigung anerkannt wurden.

1. Anzeigenbestellungen

Bei der Anzeigenbestellung erscheint die Anzeige in mindestens 5.000 Druckexemplaren bzw. bei Wandplänen in mindestens 1.000 Druckexemplaren. Die Werbeobjekte erscheinen innerhalb von 24 Monaten ab Auftragsdatum und werden durch den Auftragnehmer über den einschlägigen Handel vertrieben und/oder an entsprechende Großabnehmer geliefert. Gestaltung und kartografische Ausführung des Werbeobjektes entsprechen im Wesentlichen dem bei der Auftragserteilung vorgelegten Muster, von dem der Kunde ein Exemplar anfordern kann. Mit der Anzeigenbestellung beteiligt sich der Auftraggeber an einer einmaligen Gemeinschaftswerbeaktion. Der Auftraggeber erhält einen Korrekturabzug seiner Anzeige zugesandt. Bekommt EHS innerhalb einer Woche keine Änderungsanweisung, so gilt der Korrekturabzug als zum Druck genehmigt.

2. Sonstige Bestellungen (alle Bestellungen außer Printanzeigen)

EHS gewährleistet die übliche Qualität im Rahmen der durch die Vorlagen gegebenen Möglichkeiten. Der Auftraggeber nimmt zur Kenntnis, dass EHS bezüglich diverser Leistungen auf Dienste Dritter (z. B. GOOGLE) angewiesen ist, die Bedingungen solcher Dienste außerhalb des Einflussbereichs von EHS liegen und hiermit vom Kunden akzeptiert werden. Änderungen oder sogar ersatzlose Streichung von Leistungen wegen geänderter Bedingungen Dritter (z. B. GOOGLE) hat EHS nicht zu vertreten und berechtigen den Kunden nicht zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegenüber EHS. Das Risiko einer solchen Einstellung wird dem Kunden auferlegt. Der Kunde erteilt EHS die Erlaubnis, in seinem Namen Online-Konten zu eröffnen, stellvertretend seine Daten zu verwalten, zu aktualisieren und allfällige Marketing-Tools zu nutzen. Der Kunde ist jedoch für die Übermittlung vollständiger Daten sowie deren Aktualisierung verantwortlich. EHS übernimmt keine Verantwortung für die Weiterverarbeitung der Kundendaten durch die Publishing Partner, insbesondere kann EHS nicht die Löschung von Einträgen oder Bewertungen auf den Partner-Plattformen garantieren. Der Kunde ermächtigt EHS Datenmaterial wie Bilder und Texte von dessen Homepage zu nutzen um die Marketingmaterialien zu gestalten. Mit der Erbringung der jeweiligen geschuldeten Dienstleistung, bzw. bei Kommunikationsmitteln der Veröffentlichung, der Zustellung oder Überlassung des Nutzungsrechts, gilt die von EHS geschuldete Leistung als erbracht.

3. Zahlungsbedingungen

(a) Anzeigenbestellungen: Die Rechnung wird mit dem Korrekturabzug versandt und wird mit der Herausgabe des Objektes zur Zahlung fällig. Bei Bezahlung innerhalb von acht Tagen nach Rechnungslegung gewähren wir 2 % Skonto.
(b) Sonstige Bestellungen (gültig für alle Bestellungen außer Printanzeigen): Die Rechnung wird innerhalb von 20 Tagen ab Vertragsschluss zur Zahlung fällig, unabhängig davon ob die bestellte Ware/Dienstleistung bereits geliefert wurde.
(c) Bezahlt der Kunde eine fällige Rate trotz Mahnung innerhalb der in der Mahnung genannten Frist nicht, wird die Zahlung sämtlicher ausstehender Raten oder Jahresgebühren sofort fällig.

4. Vertragsdauer und Kündigung

(a) Bei Bestellungen mit einer im Auftrag vereinbarten Laufzeit beginnt die Laufzeit, sofern in dem Auftrag keine anderen Angaben gemacht wurden, innerhalb von zehn Tagen ab Vertragsabschluss. Wird dieser Vertrag nicht spätestens drei Monate vor Ablauf der Vertragsdauer schriftlich durch eine der Parteien gekündigt, verlängert er sich automatisch um ein weiteres Jahr und die Jahresgebühr ohne einmalige Rabatte wird fällig.
(b) Anzeigenbestellungen gelten jeweils nur für die vereinbarte/n Auflage/n der Objekte, es erfolgt keine automatische Verlängerung für weitere Auflagen.
(c) Eine vorzeitige Vertragsauflösung ist grundsätzlich nicht möglich. EHS kann in Einzelfällen einer solchen gegen Bezahlung einer Gebühr zustimmen. Diese berechnet sich wie folgt:

Innerhalb von zwei Tagen nach Vertragsabschluss: vierzig Prozent des Gesamtbetrages.
Zwischen dem dritten und bis zum fünften Werktag seit Vertragsabschluss: sechzig Prozent des Gesamtbetrages.
Ab dem sechsten Werktag: achtzig Prozent des Gesamtbetrages.

Die bei Kündigung fällige Gebühr ist niedriger anzusetzen, wenn der Kunde einen geringeren Schaden nachweist. Weitere Ansprüche von EHS bleiben erhalten.
(d) Der Kundestimmt einer Abtretung / Verkauf der Forderungen an Dritte zu.

5. Mitwirkung des Kunden

Der Kunde ist im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht zur termingerechten Bereitstellung von Angaben und reprofähigen Vorlagen verpflichtet, sofern die Mitwirkung des Kunden durch EHS benötigt wird (bspw. zur Erstellung von Fotografien oder zur Verfilmung eines Video-Clips etc.), geschieht die Produktion von Kommunikationsmitteln zu der mit dem Kunden vereinbarten Zeit sowie an dem mit diesem vereinbarten Ort. Wenn der Kunde seine Mitwirkung bei der Festlegung von Produktionsort und/oder Produktionszeit verweigert oder benötigte Vorlagen nicht termingerecht bereitstellt, ist EHS zur Geltendmachung seiner Rechte aus dem §§ 642, 643 BGB berechtigt. Für Termine welche vom Kunden nicht wahrgenommen werden und von diesem nicht mindestens 48 Stunden im Voraus abgesagt wurden, berechnet EHS eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 90 €.

6. Nutzungsrechte des Kunden

Für die erstellten Kommunikationsmittel erhält der Kunde ein einfaches nicht übertragbares Nutzungsrecht. Dieses gilt zeitlich und örtlich unbegrenzt – nach termingerechter und vollständiger Bezahlung.

7. Geistiges Eigentum und Persönlichkeitsrechte

(a) Der Kunde stellt sicher, dass bei der Erstellung von Kommunikationsmitteln, insbesondere Panorama, die Persönlichkeitsrechte des von ihm eingesetzten Personals gewahrt bleiben.
(b) Sofern der Kunde eigene Inhalte (wie etwa Texte, Bilder, Filmaufnahmen, Grafiken o. ä.) für die Produktion der Kommunikationsmittel zur Verfügung stellt, steht der Kunde dafür ein, dass er über die erforderlichen Nutzungsrechte verfügt.
(c) Der Kunde verpflichtet sich, EHS vollumfänglich gegenüber Ansprüchen, welche aus einer behaupteten Verletzung dieser Zusicherungen geltend gemacht werden, schadlos zu halten.

8. Haftung

Die Haftung von EHS für eventuelle Schäden ist auf grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten beschränkt. Eine Beschränkung der Höhe der Schadensersatzansprüche erfolgt auf den Auftragswert. Eine Haftung von EHS für fehlerhafte oder unvollständige Daten, z. B. im Impressum wird ausgeschlossen.

9. Geheimhaltung

Beide Parteien verpflichten sich, über die jeweils andere Partei betreffende vertrauliche Informationen Stillschweigen zu bewahren und diese nur für die Durchführung des Vertrages und den damit verfolgten Zweck zu verwenden. Diese Verpflichtung besteht nach Beendigung des Vertrags fort.

10. Allgemeine Informationspflicht nach § 36 VSBG und §37 VSBG

Die ehs-Verlags GmbH ist zur Beilegung von Streitigkeiten mit Verbrauchern zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bereit.

Zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist:

Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V.
Straßburger Straße 8
77694 Kehl am Rhein
Webseite: www.verbraucher-schlichter.de
Darüber hinaus informiert das Bundesjustizamt online über die anerkannten Schlichtungsstellen.

11. Recht und Gerichtsstand

(a) Dieser Vertrag unterliegt dem Deutschen Recht.
(b) Gerichtsstand ist Magdeburg

Stand: 07.11.2017

Geschäftsbedingungen Homepagegestaltung und Hosting

§1 VERTRAGSGEGENSTAND

Der Anbieter bietet seinen Kunden Internetdienstleistungen an. Hierzu zählen insbesondere das Webhosting, die Bereitstellung von Serverplätzen und Serverressourcen sowie Domainservices. Details ergeben sich aus dem jeweils vom Kunden bestellten Leistungspaket und den dortigen Angebotsbeschreibungen.

§2 DOMAINREGISTRIERUNG

Die Registrierung der Domains erfolgt zu den geltenden Bedingungen der Domainvergabestellen. Der Kunde ist bei der Wahl des Domainnamens selbst für die Einhaltung des Namensrechts verantwortlich, er kann erst von einer tatsächlichen Verfügbarkeit und Zuteilung des Domainnamens ausgehen, wenn dieser durch die jeweilige Domainvergabestelle bestätigt worden ist.

§3 DATENSICHERHEIT & MITWIRKUNGSPFLICHT DES KUNDEN

1. Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an den Anbieter – gleich in welcher Form – übermittelt werden, stellt der Kunde hiervon Sicherheitskopien her, die nicht auf dem beim Anbieter gemieteten Speicherplatz abgelegt werden dürfen. Die Server werden regelmäßig gesichert, doch für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich zu übermitteln.

2. Der Anbieter weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und die Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web- Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.

3. Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes eine Nutzerkennung und ein Passwort vom Anbieter. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

4. Der Kunde verpflichtet sich, vom Anbieter zum Zwecke des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen vom Anbieter nutzen, haftet der Kunde gegenüber dem Anbieter auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Servern vom Anbieter abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten vom Anbieter oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. Der Kunde testet im Übrigen gründlich jede Software auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung der Software beginnt. Dies gilt auch für Software, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege vom Anbieter erhält. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinflussen kann.

§4 VERÖFFENTLICHTE INHALTE

1. Der Kunde veröffentlicht die Inhalte für seine bestellte Dienstleistung selbstständig mit Zuhilfenahme der erhaltenen Zugangsdaten. Hierbei findet keine Überprüfung durch den Anbieter statt. Mit der Übermittlung der Web-Seiten stellt der Kunde den Anbieter von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt. Der Anbieter ist berechtigt, den Zugriff für den Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden und/oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente bzw. Programme ist.

2. Für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen, ist der Anbieter berechtigt, sofort den Zugriff zu den entsprechenden Inhalten zu sperren, auch wenn ein Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht von Deutschland verstoßen könnten. Dem Kunden ist es jedoch überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Sobald dieser erbracht ist, wird das Angebot wieder freigeschaltet.

§5 GEWÄHRLEISTUNG

1. Der Anbieter garantiert eine Verfügbarkeit der Anbindung von 99,9% im Jahresdurchschnitt. Monatlich kann maximal 1% der Verfügbarkeit für Wartungsarbeiten verwendet werden. Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten, die nicht im Einflussbereich des Anbieters (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) liegen. Soweit technisch machbar, werden Wartungsarbeiten zwischen 2 und 6 Uhr früh MEZ durchgeführt und vorher angekündigt.

2. Der Kunde verpflichtet sich keine unerwünschten Werbeemails (sogenannte Spam-Mails) über die vom Anbieter bereitgestellten Dienstleistungen zu versenden. Wird der Kunde vom Anbieter auf einen Missstand hingewiesen, z.B. unsichere Skripte auf dem Speicherplatz, so hat er unverzüglich tätig zu werden. Bei Missachtung dieser Regelung macht sich der Kunde gegenüber dem Anbieter schadenersatzpflichtig.

§6 Allgemeine Informationspflicht nach § 36 VSBG und §37 VSBG